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    • 专利摘要:
    Die vorliegende Erfindung betrifft ein Auslaufelement (1') für eine Sanitärarmatur (17), mit einem Anschlussteil (2), das an der Sanitärarmatur (17) abströmseitig lösbar befestigbar ist, sowie mit einem Auslaufteil (3), welches einen den Armaturenauslauf bildenden Flüssigkeitsauslass (4) hat, in welchem Flüssigkeitsauslass (4) eine als Einsetzpatrone (6) ausgestaltete sanitäre Funktionseinheit einsetzbar ist, wobei das Anschlussteil (2) und das Auslaufteil (3) gelenkig und/oder drehbar miteinander verbunden sind. Für das erfindungsgemäße Auslaufelement (1') ist kennzeichnend, dass der Flüssigkeitsauslass (4) des Auslaufteils (3) im lichten Querschnitt an die Einsetzpatrone (6) angepasst ist und dass die Einsetzpatrone (6) von der Mündungsseite aus in den Flüssigkeitsauslass (4) einsetzbar und darin lösbar gehalten ist (vgl. Fig. 7).
    公开号:DE102004018749A1
    申请号:DE200410018749
    申请日:2004-04-17
    公开日:2005-11-10
    发明作者:
    申请人:Neoperl GmbH；
    IPC主号:E03C1-086
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft ein Auslaufelement für eine Sanitärarmatur,mit einem Anschlussteil, das an der Sanitärarmatur abströmseitiglösbarbefestigbar ist, sowie mit einem Auslaufteil, welches einen den Armaturenauslaufbildenden Flüssigkeitsauslaß hat, inwelchem Flüssigkeitsauslaß eine alsEinsetzpatrone ausgestaltete sanitäre Funktionseinheit einsetzbarist, wobei das Anschlussteil und das Auslaufteil gelenkig und/oderdrehbar miteinander verbunden sind.
    [0002] Mankennt bereits Auslaufelemente der eingangs erwähnten Art, bei denen das mitder Sanitärarmaturverbundene Anschlussteil und das den Armaturenauslauf bildende Auslaufteil über einKugelgelenk drehbar und schwenkbar miteinander verbunden sind. Einderart gelenkiges Auslaufelement, dessen Auslaufteil zum Ausrichtendes Flüssigkeitsstrahlsderart gedreht und verschwenkt werden kann, vermag eine Küchenbrausezu ersetzen.
    [0003] Deran das Kugelgelenk angrenzende Abschnitt des Auslaufteiles dieservorbekannten Auslaufelemente weist ein Außengewinde auf, auf das dasInnenge winde eines den Flüssigkeitsauslaß bildendenAuslaufmundstücksaufschraubbar ist. In das Auslaufmundstück ist eine als Einsetzpatroneausgestaltete sanitäreFunktionseinheit einsetzbar. Das zum Einsetzen der Einsetzpatroneerforderliche Verschrauben des Auslaufmundstücks mit dem dem Kugelgelenkzugewandten Abschnitt des Auslaufteiles gibt einen im wesentlichenrunden Außenquerschnitt desAuslaufelementes vor. Die Außenkonturder vorbekannten Auslaufelemente kann somit im Widerspruch zum ästhetischenAnspruch und Eindruck stehen, der insbesondere mit besonders auffällig und formschön gestaltetenSanitärarmaturenangestrebt wird. Dabei wird der ästhetischeEindruck noch zusätzlichdurch den deutlich sichtbaren Spalt getrübt, der sich zwischen dem demKugelgelenk zugewandten Abschnitt des Auslaufteiles einerseits unddem Auslaufmundstückandererseits bildet.
    [0004] Esbesteht daher insbesondere die Aufgabe, ein Auslaufelement der eingangserwähntenArt zu schaffen, das sich bei aller Funktionalität durch einen hohen gestalterischenSpielraum auszeichnet.
    [0005] Dieerfindungsgemäße Lösung dieserAufgabe besteht bei dem Auslaufelement der eingangs erwähnten Artinsbesondere darin, daß derFlüssigkeitsauslaß des Auslaufteilsim lichten Querschnitt an die Einsetzpatrone angepasst ist und daß die Einsetzpatronevon der Mündungsseiteaus in den Flüssigkeitsauslaß einsetzbarund darin lösbargehalten ist.
    [0006] Dieals Einsetzpatrone ausgestaltete Funktionseinheit ist von der Mündungsseiteaus in den Flüssigkeitsauslaß einsetzbarund im Auslaufteil des Auslaufelementes lösbar gehalten. Zur Aufnahme dieserEinsetzpatrone ist der Flüssigkeitsauslaß des Auslaufteilsim lichten Querschnitt an die Einsetzpatrone angepasst. Auf einmit zusätzlichen,nicht unerheblichen Kosten verbundenes Mundstück kann somit verzichtet werden.Da das Anschrauben eines solchen Auslaufmundstückes verzichtbar ist, ist die Herstellungdes erfindungsgemäßen Auslaufelementesdeutlich vereinfacht. Da auf ein Mundstück verzichtet werden kann,werden die auch bei Verwendung herkömmlicher Mundstücke üblichenSpalte zwischen dem Auslaufmundstück einerseits und dem dem Kugelgelenkzugewandten Abschnitt des Auslaufteiles andererseits vermieden,die ansonsten optisch störendwirken und hohen hygienischen Ansprüchen entgegenstehen würden. Diesanitäre Funktionseinheitist lösbarim Flüssigkeitsauslaß des Auslaufteilsgehalten und kann somit fürServicearbeiten, wie zum Beispiel zum Entfernen von Schmutz oderzum Entkalken, auch vom ungeübtenAnwender einfach gelöstund entnommen werden. Durch den Verzicht auf ein Auslaufmundstück wirdauch der gestalterische Spielraum bei der Entwicklung des erfindungsgemäßen Auslaufelementeserhöht,so daß beispielsweiseauch Auslaufelemente mit einem runden oder vieleckigen Außenumfangmöglichsind, die sich in ihrer Drehstellung bequem an die Sanitärarmaturund deren Außenkonturanpassen lassen.
    [0007] Umdas erfindungsgemäße Auslaufelement mitgeringem Aufwand sicher und fest an der Sanitärarmatur befestigen zu können, istes vorteilhaft, wenn das Anschlussteil ein Außengewinde trägt, das inein Innengewinde an der Sanitärarmatureinschraubbar ist.
    [0008] Einebevorzugte Weiterbildung gemäß der Erfindungsieht vor, daß dieRingzone im Verbindungsbereich zwischen Anschlussteil und Sanitärarmaturmittels zumindest einer Ringdichtung radial abgedichtet ist. Dadiese Ringdichtung radial wirkt, ist für die Befestigung des Auslaufelementesan der Sanitärarmaturkein axialer Anschlag notwendig, daher ist diese erfindungsgemäße Ausführungsformauch fürdünnwandige Rohreder Sanitärarmaturgeeignet und das andernfalls erforderliche und mit hohem Aufwandverbundene umlöteneines Gewindenippels ist entbehrlich.
    [0009] Damitder durch die SanitärarmaturfließendeFlüssigkeitsstrahlam Armaturenauslauf zu einem homogen-weichen und nicht-spritzendenGesamtstrahl geformt werden kann, ist es vorteilhaft, wenn die Einsetzpatronezumindest einen Strahlregler aufweist.
    [0010] Dadas Anschlussteil einerseits und das Auslaufteil andererseits relativzueinander verdreht werden können,lässt sichdie Außenkonturdes erfindungsgemäßen Auslaufelementesleicht und bequem an die Außenkonturder Sanitärarmaturanpassen. Möglichist daher, daß dasAuslaufteil einen runden oder eckigen, insbesondere einen viereckigen Außenumfanghat. Weist das Auslaufteil einen viereckigen Außenumfang auf, können dieAußenseiten desAuslaufteiles parallel zu den benachbarten Außenseiten einer entsprechendgestalteten der Sanitärarmaturausgerichtet werden.
    [0011] Besondersvorteilhaft ist es, wenn die Einsetzpatrone mit zumindest dem überwiegendenTeilbereich ihrer Längserstreckung,vorzugsweise vollständigmit ihrer gesamten Längserstreckungim Flüssigkeitsauslaß angeordnetist. Ist die Einsetzpatrone vollständig mit ihrer gesamten Längserstreckungim Flüssigkeitsauslaß angeordnet,kann sie versteckt, d.h. von außenpraktisch unsichtbar und manipulationssicher im Flüssigkeitsauslaß untergebrachtwerden. Von dort ist die Einsetzpatrone beispielsweise mit Hilfeeines Kronen- oder Gabelschlüsselsoder eines anderen Entnahmewerkzeuges bei Bedarf wieder zu lösen.
    [0012] DieEinsetzpatrone kann unmittelbar, ohne zusätzliche Adapter, im Flüssigkeitsauslaß gehalten sein.Eine andere Ausführungsformgemäß der Erfindungsieht vor, daß dieEinsetzpatrone mittels eines vorzugsweise hülsenförmigen Zwischenhalters im Flüssigkeitsauslaß gehaltenist.
    [0013] Umdie Montage der Einsetzpatrone im Flüssigkeitsauslaß zu erleichternund um dort die Lage der Einsetzpatrone festzulegen, ist es zweckmäßig, wenndie Einsetzpatrone oder der Zwischenhalter bis zu einem Einsetzanschlagin den Flüssigkeitsauslaß des Auslaufteileseinsetzbar ist.
    [0014] Dabeiist es möglich,daß dervon der Mündungsseiteaus in den Flüssigkeitsauslaß einsetzbareZwischenhalter lösbaroder unlösbarim Flüssigkeitsauslaß gehaltenist.
    [0015] Vorteilhaftist es, wenn der Zwischenhalter im Flüssigkeitsauslaß mittelseiner Kleb-, Klemm-, Rast- und/oder Schraubverbindung und/oder durchVerpressen, Verkrallen oder Verkeilen gehalten ist. Dabei ist esvorteilhaft, wenn der Zwischenhalter gegenüber der inneren Umfangswanddes Flüssigkeitsauslassesvorzugsweise umlaufend abgedichtet ist. Das Eindichten des Zwischenhaltersim Flüssigkeitsauslaß des Auslaufteileskann mittels zusätzlicherDichtungen wie z.B. O-Ring oder Flachdichtung, mittels an den Zwischenhalterangeformter Dichtungen oder mit Hilfe der Verbindungsmittel, beispielsweisedurch die beim Verkleben des Zwischenhalters verwendeten Klebemittel,erfolgen.
    [0016] Vorteilhaftist es, wenn die Einsetzpatrone im Flüssigkeitsauslaß oder imZwischenhalter mittels einer Klemm-, Rast- oder Schraubverbindung gehalten ist.So kann die Einsetzpatrone beispielsweise durch eine ein- oder mehrgängige Schraubverbindungoder durch Verschnappung und somit durch solche lösbaren Verbindungenin der Auslaufarmatur oder dem Zwischenhalter gehalten sein, diebei Bedarf eine einfache und rasche Montage und Demontage der Funktionseinheiterlauben.
    [0017] Zweckmäßig istes, wenn die Einsetzpatrone gegenüber dem Zwischenhalter oderder inneren Umfangswand des Flüssigkeitsauslassesabgedichtet ist. Eine solche Abdichtung der Funktionseinheit gegenüber demZwischenhalter oder der inneren Umfangswand des Flüssigkeitsauslasseskann beispielsweise übereinen O-Dichtring, eine Flachdichtung oder über andere bekannte Dichtungenerfolgen.
    [0018] Dabeisieht eine bevorzugte Ausführungsformgemäß der Erfindungvor, daß zurAbdichtung zwischen Einsetzpatrone beziehungsweise Zwischenhaltereinerseits und dem Flüssigkeitsauslaß andererseitszumindest eine Ringdichtung, vorzugsweise wenigstens ein O-Ring,vorgesehen ist.
    [0019] Nacheinem weiterbildenden Vorschlag gemäß der Erfindung ist vorgesehen,daß dieEinsetzpatrone oder der Zwischenhalter ein Außengewinde trägt, dasin ein Innengewinde im Flüssigkeitsauslaß des Auslaufteileseinschraubbar ist, und daß dasAußengewindeund das Innengewinde derart bemessen und angeordnet sind, daß die Gewindebeim Einschrauben der Einsetzpatrone beziehungsweise des Zwischenhalterseinander in einer Relativposition von Flüssigkeitsauslaß einerseitsund Einsetzpatrone beziehungsweise Zwischenhalter andererseits fassen,in welcher der an der Einsetzpatrone oder dem Zwischenhalter außenumfangsseitigvorgesehene O-Ring oder dergleichen Ringdichtung die den Flüssigkeitsauslaß begrenzendeinnere Umfangswandung noch nicht reibschlüssig berührt. Durch die Anordnung derRingdichtung, welche die Einsetzpatrone radial im Armaturengehäuse abdichtet,kann bei der Montage und bei der Demontage ein deutlicher Vorteil genutztwerden: Beim Montieren hat man deutlich mehr Gefühl für das Finden der Gewinde, da dieRingdichtung erst dann radial verpresst wird, wenn sich das Gewindebereits gefunden hat. Durch die Verpressung der Ringdichtung wirdviel Reibung erzeugt, die das Gefühl für die Montage sonst deutlicherschweren würde.Bei der Demontage hat die gewählteAnordnung der Ringdichtung den Vorteil, daß die Einsetzpatrone mit Hilfedes Einsetz- und Entnahmewerkzeugs aus der Schraubverbindung mit demFlüssigkeitsauslaß des Auslaufteilesherausgedreht wird. Solange sich die Ringdichtung noch im verpresstenZustand befindet, erfolgt eine axiale Zwangsbewegung durch das Gewinde.Erst wenn die Ringdichtung die den Flüssigkeitsauslaß begrenzendeUmfangswandung verlassen hat, kommt das Gewinde auch aus dem Eingriff.Dies hat den entscheidenden Vorteil, daß man die als versteckte Einsetzpatroneausgestaltete und gegebenenfalls mit einem Zwischenhalter montierteFunktionseinheit vollständigdurch Drehbewegung aus der Armatur entfernen kann und dazu nichtwegen Reibungseinflüssenzusätzlichziehen muß beziehungsweisedie Unterstützungdes Wasserdrucks benötigt.
    [0020] Möglich istaber auch, daß andie Einsetzpatrone zumindest eine umlaufende Dichtung einstückig angeformtist, wobei die Einsetzpatrone im lichten Bereich nicht nur als Mehrkomponenten-Spritzgußteil, sonderninsbesondere auch als Einkomponenten-Spritzgußteil ausgestaltet sein kann.
    [0021] Einebesonders vorteilhafte Weiterbildung gemäß der Erfindung von eigenerschutzwürdiger Bedeutungsieht vor, daß dieEinsetzpatrone und/oder der Zwischenhalter mit zumindest einer zwischender Einsetzpatrone beziehungsweise dem Zwischenhalter einerseitsund dem Auslaufteil andererseits umlaufend abdichtenden Dichtungeinstückig verbundenist. Die an der Einsetzpatrone und/oder dem Zwischenhalter vorgeseheneund einstückigangeformte Dichtung verhindert Kriech- bzw. Leckströme der durchdas Auslaufelement durchströmenden Flüssigkeitu.a. zwischen der Einsetzpatrone beziehungsweise dem Zwischenhaltereinerseits und dem Flüssigkeitsauslaß andererseits.
    [0022] Vorteilhaftkann es sein, wenn der zuströmseitigeStirnrandbereich der Einsetzpatrone und/oder des Zwischenhalterals Dichtprofil ausgestaltet ist. Eine derartige Ausgestaltung kannauch mit einem vergleichsweise breiten Stirnrand ausgestaltet sein, ohnedaß derlichte äußere Querschnittdadurch zu sehr eingeschränktwird. Dieser vergleichsweise breite Stirnrand an der Einsetzpatroneund/oder dem Zwischenhalter kann anschließend sehr gut zur Ausgestaltungauch eines vergleichsweise komplexen Dichtprofils herangezogen werden.
    [0023] Beider Ausgestaltung des Dichtprofils ist es zweckmäßig, wenn das Dichtprofil zumindesteine Flächen-und/oder eine Lippendichtung aufweist. Diese Formen des Dichtprofilskönnenzusammen mit dem Gegenanschlag im Flüssigkeitsauslaß eine wirksameAbdichtung bewirken, wenn das Dichtprofil den Gegenanschlag beaufschlagtund dabei eine Linien- und/oder Flächenpressung auf das Dichtprofil ausgeübt wird.
    [0024] Umeine übermäßige Verformungdes Dichtprofils zu verhindern, ist es zweckmäßig, wenn die Einsetzpatroneund/oder der Zwischenhalter zuströmseitig einen Einsetz-Anschlagaufweisen, der in Gebrauchsstellung eine Verformung des Dichtprofils begrenzt.Anderenfalls könntedas Dichtprofil beschädigtoder übermäßig verformtwerden, was zu einer Undichtigkeit im Bereich zwischen Einsetzpatronebeziehungsweise Zwischenhalter und der den Flüssigkeitsauslaß begrenzendenUmfangswandung und somit zu entsprechenden Kriechströmen führen könnte.
    [0025] Beider Gestaltung des Dichtprofils ist es vorteilhaft, wenn das Dichtprofilzumindest eine Dichtung mit einer Dichtprofil-Basis hat, die alsEinsetz-Anschlag ausgestaltet ist. Das Dichtprofil kann dabei aufder oberen Begrenzungsflächeder Dichtprofilbasis angeordnet sein. Der Einsetz-Anschlag kanndazu dienen, beim Befestigen der Einsetz-Patrone oder des Zwischenhaltersan der Armatur beispielsweise übereine Schraubverbindung die Einschraubtiefe zu begrenzen. Geschiehtdas Einschrauben ohne Werkzeug manuell, so kann der Einsetzanschlagein Festigkeitsgefühlder Schraubverbindung vermitteln, in dem die Beaufschlagung des Gegenanschlagsim Flüssigkeitsauslaß durchden Einsetz-Anschlag spürbarist.
    [0026] Umeine möglichstgroßeFlächedes lichten Querschnitts der Einsetzpatrone beziehungsweise desZwischenhalters nutzen zu könnenbeziehungsweise den lichten Querschnitt nicht unnötig zu verengen,ist es zweckmäßig, wenndas Dichtprofil und gegebenenfalls sein Einsetz-Anschlag mit einemden lichten Querschnitt begrenzenden Stirnrandbereich des Flüssigkeitsauslasseszusammenwirkt, welcher der Einsetzpatrone und/oder dem Zwischenhalter gleichzeitigals Gegenanschlag dient.
    [0027] Dabeiist es fürdie Funktion des Einsetz-Anschlags besonders vorteilhaft, wenn derEinsetz-Anschlag dem Dichtprofil in radialer Richtung benachbartangeordnet ist. Somit kann der Einsetz-Anschlag genau die Kräfte auffangen,die das Dichtprofil eventuell beschädigen könnten. Außerdem kann damit eine platzsparendeAnordnung des Einsetz-Anschlags und des Dichtprofils und ein entsprechend großer lichterQuerschnitt der Einsetzpatrone erreicht werden.
    [0028] Eineeinfache und trotzdem wirksam abdichtende Ausgestaltung des Dichtprofilsbesteht darin, daß dasDichtprofil zumindest eine ringförmigumlaufende Dichtlippe hat. Diese Dichtlippe kann entweder elastischund flexibel gestaltet sein und sich dadurch beim Befestigen derEinsetzpatrone und/oder des Zwischenhalters dem Gegenanschlag inder Auslaufarmatur anpassen, oder die Dichtlippe ist so gestaltet,daß eineVerformung nur schwer möglichist, so daß dieDichtlippe beim Befestigen nur durch eine Flächenpressung durch den Gegenanschlagder Auslaufarmatur abdichtet. Diese beiden Möglichkeiten können beimehreren Dichtlippen auf unterschiedliche Weise kombiniert werden.
    [0029] Einebesonders vorteilhafte Ausgestaltung des Dichtprofils sieht vor,daß dasDichtprofil wenigstens zwei ringförmig umlaufende Dichtlippenhat, die mit zunehmendem, auf den Strahlregler einwirkenden Einsetzdrucknacheinander wirksam werden. Diese abgestufte Ausgestaltung desDichtprofils kann bewirken, daß beiAusfall einer Dichtlippe die benachbarten Dichtlippen des Dichtprofilswirksam werden. Außerdemkann durch Nachziehen des im Auslaufteil verschraubten Bauteils,d.h. der Einsetzpatrone beziehungsweise des Zwischenhalters, ein Einsetzdruckausgeübtwerden, derart, daß zumindestauch weitere Dichtungen des Dichtprofils wirksam werden können.
    [0030] Eineweitere Ausgestaltung mit ringförmig umlaufendenund nacheinander wirksam werdenden Dichtlippen sieht vor, daß dieseDichtlippen unterschiedliche Höhenaufweisen. Dabei ist es nach längeremGebrauch der Einsetzpatrone und/oder des Zwischenhalters möglich, dieDichtwirkung durch Nachziehen des im Flüssigkeitsauslaß verschraubtenBauteils langzeitig aufrecht zu erhalten. Ist die höchste Dichtlippebereits etwas beschädigtoder abgenutzt oder unflexibel geworden, kann die in der Höhe nächstkommendeDichtlippe die Dichtwirkung nach dem Festziehen wieder erreichen.Außerdem können eventuellkleine Unebenheiten des Gegenanschlags im Flüssigkeitsauslaß ausgeglichenwerden. Dabei kann es vorteilhaft sein, wenn die Dichtlippen gestufteHöhen aufweisenund wenn die höchste Dichtlippedie innerste oder die äußerste Dichtung desDichtprofils bildet.
    [0031] Möglich istes, daß dasdie Dichtung aufweisende Bauteil der Einsetzpatrone und/oder desZwischenhalters als Mehrkomponenten-Spritzgußteil hergestellt ist und daß diesesBauteil im Bereich der wenigstens einen Dichtung aus einem flexiblen und/oderelastischen Material besteht. Fürdas einfache Recycling der die Einsetzpatrone und/oder den Zwischenhalterbildenden Materialien ist es jedoch zweckmäßig, wenn die Dichtung unddas mit ihr einstückigverbundene Bauteil der Einsetzpatrone und/oder des Zwischenhaltersaus demselben, vorzugsweise lebensmittelechten Material hergestellt sind.Dabei könnender Herstellungsaufwand vereinfacht und die Werkzeugkosten für ein eventuellerforderliches Spritzgusswerkzeug vergleichsweise gering gehaltenwerden.
    [0032] WeitereMerkmale der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibungerfindungsgemäßer Ausführungsbeispielein Verbindung mit den Ansprüchensowie der Zeichnung. Die einzelnen Merkmale können je für sich oder zu mehreren beieiner Ausführungsformgemäß der Erfindungverwirklicht sein.
    [0033] Eszeigt:
    [0034] 1 einAuslaufelement füreine Sanitärarmaturin einer perspektivischen Darstellung, wobei das Auslaufelementein an der Sanitärarmaturlösbar befestigbaresAnschlussteil sowie ein damit gelenkig verbundenes und als Flüssigkeitsauslaß dienendes Auslaufteilmit einem viereckigen Außenquerschnitt hat,
    [0035] 2 dasAuslaufelement aus 1 in einer gegenüber 1 anderenSchwenkstellung zwischen Anschluß- und Auslaufteil,
    [0036] 3 dasAuslaufelement aus 1 und 2 in einemLängsschnitt,
    [0037] 4 dasAuslaufelement aus 1 bis 3 in einerDraufsicht auf den Flüssigkeitsauslaß,
    [0038] 5 einmit 1 bis 4 vergleichbares Auslaufelement,dessen Auslaufteil hier einen runden Außenquerschnitt hat und miteiner radialen Abdichtung zum Armaturenanschluss versehen ist,
    [0039] 6 dasAuslaufelement aus 5 in einer Draufsicht auf denFlüssigkeitsauslaß, wobeiin das Auslaufteil hier keine Einsetzpatrone oder dergleichen Funktionseinheiteingesetzt ist,
    [0040] 7 dasan einer Sanitärarmaturlösbarbefestigte Auslaufelement aus 5 und 6 ineinem Längsschnittund
    [0041] 8 dieim Auslaufteil des in den 5 bis 7 dargestelltenAuslaufelementes vorgesehene Einsetzpatrone, die hier statt im Auslaufelementsich nun im abströmseitigenEndbereich der Sanitärarmaturbefindet.
    [0042] Inden 1 bis 4 ist ein Auslaufelement 1 für eine Sanitärarmaturdargestellt, das ein an der Sanitärarmatur abströmseitiglösbarbefestigbares Anschlussteil 2 sowie ein Auslaufteil 3 aufweist, welchesAuslaufteil 3 einen den Arma turenauslauf bildenden Flüssigkeitsauslaß 4 hat.
    [0043] DasAnschlussteil 2 und das Auslaufteil 3 des Auslaufelements 1 sind über einKugelgelenk 5 gelenkig miteinander verbunden. Aus einemVergleich der 1 und 2 wird deutlich,daß das Kugelgelenk 5 einVerdrehen und Verschwenken von Anschlussteil 2 und Auslaufteil 3 relativzueinander erlaubt. Durch Verdrehen und Verschwenken des über dasAnschlussteil 2 an der Sanitärarmatur gehaltenen Auslaufteiles 3 kannder aus dem Auslaufelement 1 ausströmende Wasserstrahl bei Bedarfderart ausgerichtet werden, daß beispielsweiseeine Küchenbrauseentbehrlich ist. Gleichzeitig aber kann auch das in seinem Außenquerschnitthier viereckige Auslaufteil aus ästhetischenGründenderart verdreht werden, daß zweizueinander parallele Außenseiten desAuslaufteiles 3 parallel zu den benachbarten Längsseiteneiner eventuell ebenfalls eckig ausgestaltete Sanitärarmaturverlaufen.
    [0044] Indie den Flüssigkeitsauslaß 4 desAuslaufteiles 3 bildende Innenhöhlung ist eine als Einsetzpatrone 6 ausgestaltetesanitäreFunktionseinheit einsetzbar. Aus den 1 bis 4 isterkennbar, daß derFlüssigkeitsauslaß 4 desAuslaufteiles 3 im lichten Querschnitt an die Einsetzpatrone 6 angepasst ist,und daß dieEinsetzpatrone 6 von der Mündungsseite in den Flüssigkeitsauslaß 4 einsetzbarund darin lösbargehalten ist.
    [0045] Dadie Einsetzpatrone von der Mündungsseitedes Auslaufelementes 1 aus in den Flüssigkeitsauslaß 4 einsetzbarist, kann auf ein ansonsten üblichesAuslaufmundstückverzichtet werden, das einem unrunden Querschnitt entgegenstehenund einen Spalt zwischen Auslaufmundstück und den übrigen Bestandteilen des Auslaufteiles 3 erfordernwürde.
    [0046] DieEinsetzpatrone 6 ist vollständig mit ihrer gesamten Längserstreckungim Flüssigkeitsauslaß 4 angeordnetund hier mittels einer Schraubverbindung im Flüssigkeitsauslaß 4 gehalten.Die Einsetzpatrone 6 weist dazu in einem abströmseitigenTeilbereich ihres Patronengehäusesein Außengewinde 7 auf,das in ein Innengewinde 8 im Flüssigkeitsauslaß 4 einschraubbarist. Zur Abdichtung der Ringzone zwischen der Einsetzpatrone 6 einerseitsund der den Flüssigkeitsauslaß 4 begrenzendenInnenwandung andererseits ist ein O-Ring 9 vorgesehen.Der O-Ring 9 ist hier in Einschraubrichtung derart hinter demAußengewinde 7 angeordnet,daß dieGewinde 7, 8 beim Einschrauben der Einsetzpatrone 6 einanderin einer Relativposition fassen, in welcher der O-Ring 9 dieden Flüssigkeitsauslaß 4 begrenzende Innenwandungnoch nicht reibschlüssigberührt. Durchdiese Anordnung des O-Rings 9, der die Einsetzpatrone 6 radialim Auslassteil 3 abdichtet, kann bei der Montage und beider Demontage ein deutlicher Vorteil genutzt werden: Beim Montierenhat man deutlich mehr Gefühlfür dasFinden der Gewinde 7, 8, da der O-Ring 9 erstdann radial verpresst wird, wenn sich die Gewinde 7, 8 bereitsgefunden haben. Durch die Verpressung des O-Ringes 9 wirdviel Reibung erzeugt, die das Gefühl für die Montage sonst deutlicherschweren würde.Bei der Demontage hat die gewählteAnordnung des O-Rings 9 den Vorteil, daß die Einsetzpatrone 6 mitHilfe eines Einsetz- und Entnahmewerkzeugs aus der Schraubverbindungmit dem Auslaufteil herausgedreht wird. Solange sich diese Ringdichtung 9 nochin verpresstem Zustand befindet, erfolgt eine axiale Zwangsbewegungdurch das Gewinde 7, 8. Erst wenn die Ringdichtung 9 das Auslaufteil 3 inaxialer Richtung verlassen hat, kommen die Gewinde 7, 8 auchaus dem Eingriff. Dies hat den entscheidenden Vorteil, daß man dieals versteckte Einsetzpatrone 6 ausgestaltete und gegebenenfallsauch mit einem Zwischenhalter montierte Funktionseinheit 6 vollständig durch Drehbewegung ausdem Auslaufteil 3 des Auslaufelements 1 entfernenkann und dazu nicht wegen Reibungseinflüssen zusätzlich axial ziehen muß beziehungsweisedie Unterstützungdes Wasserdrucks benötigt.
    [0047] Insbesonderein den 1 bis 3 ist gut zu erkennen, daß das Patronengehäuse derEinsetzpatrone 6 eine konturierte Abström-Stirnseite hat, die als Werkzeugangriffsfläche für ein Einsetzwerkzeug ausgestaltetist. Dabei weist die Abström-Stirnseite derhier dargestellten Einsetzpatrone 6 eine aus stirnrandseitigenVorsprüngen 10 undVertiefungen 11 gebildete Konturierung auf, derart, daß die Vertiefungen 11 einerim Auslaufteil 3 gehaltenen Einsetzpatrone 6 alsWerkzeugangriffsflächefür dieVorsprünge 10 einesals Einsetzwerkzeug verwendbaren anderen Patronengehäuses dienen.
    [0048] In 3 isterkennbar, daß dasAnschlussteil 2 in seinem der Sanitärarmatur zugewandten zuströmseitigenTeilbereich einen Gewindeflansch 12 mit einem Außengewinde 13 hat,welches Außengewinde 13 inein Innengewinde am abströmseitigen Endbereichder Sanitärarmatureinschraubbar ist. Auf dem die Durchflussöffnung begrenzenden zuströmseitigenStirnrandbereich des Gewindeflansches 12 ist eine Flachdichtungoder Ringdichtung 14 vorgesehen, der in Haltestellung desAnschlussteiles 2 den abströmseitigen Stirnrandbereichder Sanitärarmaturdichtend beaufschlagt.
    [0049] Dieals Einsetzpatrone 6 ausgestaltete Funktionseinheit isthier als Strahlregler ausgebildet, der ein zuströmseitiges Vorsatzsieb 15 undeinen abströmseitigenStrömungsgleichrichter 16 mitwabenförmigausgestalteten Durchflusslöchernhat.
    [0050] Inden 5 bis 7 ist ein Auslaufelement 1' dargestellt, dasmit dem in den 1 bis 4 gezeigtenAuslaufelement 1 im wesentlichen baugleich ist. Das Auslaufelement 1' hat jedochein Auslaufteil 3 mit einem im wesentlichen runden Außenquerschnitt.Darüberhinaus ist der am Gewindeflansch 12 des Anschlussteiles 2 vorgesehene O-Ringund als Ringdichtung 14 wirkende in einer am Außenumfangdes Gewindeflansches 12 angeordneten Ringnut gehalten.Diese, den O-Ring 14 tragende Ringnut ist – ähnlich wieder O-Ring 9 relativ zum Außengewinde 7 – hinterdem Außengewinde 13 angeordnetund dichtet den Gewindeflansch 12 radial gegenüber derden Mündungsbereichder Sanitärarmatur 17 begrenzendenInnenwandung ab. Durch die vergleichbare Ausgestaltung der Außengewinde 7, 13 einerseitsund der Ringdichtungen 9, 14 andererseits lässt sichdie Einsetzpatrone 6 auch bequem aus dem Auslaufteil 3 entnehmen,um anschließend – nach Entfernendes Auslaufelementes 1' – direkt mündungsseitigin die Sanitärarmatur 17 eingeschraubtzu werden, wie dies in 8 veranschaulicht ist. Ebensoist es möglich,die Einsetzpatrone 6 noch nachträglich um ein beispielsweisemit Kugelgelenk versehenes Auslaufelement 1' zu ergänzen.
    [0051] Diehier dargestellten Auslaufelemente 1, 1' lassen sichohne ein Auslaufmundstückund somit ohne eine störendeaxiale Trennung zwischen einem Auslaufmundstück und den übrigen Bestandteilen des Auslaufteilesherstellen, was einen ästhetischen Effektund einen Hygienevorteil bietet. Zudem können im Gegensatz zu vorbekanntenKonstruktionen gestalterisch neue Formen realisiert werden, wiebeispielsweise die in den 1 bis 4 dargestellte durchgängig eckigeStruktur, die bisher aufgrund der axialen Trennung zwischen Auslaufmundstück einerseitsund den übrigenBestandteilen des Auslaufteiles andererseits nur sehr schwer möglich war,weil ansonsten eckige Teile gegeneinander auszurichten wären, waserhöhteErschwernisse an die erforderlichen Ringdichtungen mit sich bringt.Das Kugelgelenk 5, welches das Anschlussteil 2 unddas Auslaufteil 3 der Auslaufelemente 1, 1' miteinanderverbindet, ergibt auch im Zusammenwirken mit den derzeit sehr weitverbreiteten eckigen Armaturen ein harmonisches Gesamterscheinungsbild,da im Gegensatz zu vorbekannten Konstruktionen auch das Auslaufteil 3 inseinem Außenquerschnitteckig gestaltet werden kann. Durch die Verwendung des Kugelgelenks 5 kanndas Auslaufteil 3 mit den Kanten der Sanitärarmaturausgerichtet werden, obwohl die Befestigung des Auslaufelementes 1, 1' an der Sanitärarmatur über einklassisches Gewinde erfolgt, dessen Lage sich in der Endpositionnicht im voraus definieren lässt.
    [0052] Möglich istauch, den radial dichtenden O-Ring 14 des Auslaufelements 1' mit einem imAußenumfangeckigen Auslaufteil zu verwenden beziehungsweise die axial dichtendeRingdichtung 14 des Auslaufelements 1 mit einemim Außenumfangrunden Auslaufteil 3 zu kombinieren.
    权利要求:
    Claims (31)
    [1] Auslaufelement (1, 1') für eine Sanitärarmatur (17)mit einem Anschlussteil (2), das an der Sanitärarmatur(17) abströmseitiglösbarbefestigbar ist, sowie mit einem Auslaufteil (3), welcheseinen den Armaturenauslauf bildenden Flüssigkeitsauslaß (4) hat,in welchem Flüssigkeitsauslaß (4)eine als Einsetzpatrone (6) ausgestaltete sanitäre Funktionseinheiteinsetzbar ist, wobei das Anschlussteil (2) und das Auslaufteil(3) gelenkig und/oder drehbar miteinander verbunden sind, dadurchgekennzeichnet, daß derFlüssigkeitsauslaß (4)des Auslaufteils (3) im lichten Querschnitt an die Einsetzpatrone(6) angepasst ist und daß die Einsetzpatrone (6)von der Mündungsseiteaus in den Flüssigkeitsauslaß (4)einsetzbar und darin lösbargehalten ist.
    [2] Auslaufelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,daß dasAnschlussteil (2) ein Außengewinde (13) trägt, dasin ein Innengewinde in der Sanitärarmatur(17) einschraubbar ist.
    [3] Auslaufelement nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,daß dieRingzone im Verbindungsbereich zwischen Anschlussteil (2)und Sanitärarmatur(17) mittels zumindest einer Ringdichtung (14)radial abgedichtet ist.
    [4] Auslaufelement nach einem der Ansprüche 1 bis3, dadurch gekennzeichnet, daß dieEinsetzpatrone (6) zumindest einen Strahlregler aufweist.
    [5] Auslaufelement nach einem der Ansprüche 1 bis4, dadurch gekennzeichnet, daß dasAuslaufteil (3) einen runden oder eckigen, insbesondereeinen viereckigen Außenumfanghat.
    [6] Auslaufelement nach einem der Ansprüche 1 bis5, dadurch gekennzeichnet, daß dasAuslaufteil (3) und das Anschlussteil (2) über einKugelgelenk (5) gelenkig und insbesondere drehbar sowieverschwenkbar miteinander verbunden sind.
    [7] Auslaufelement nach Anspruch 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet,dass die Einsetzpatrone (6) mit zumindest dem überwiegendenTeilbereich ihrer Längserstreckung,vorzugsweise vollständigmit ihrer gesamten Längserstreckungim Flüssigkeitsauslaß (4)angeordnet ist.
    [8] Auslaufelement nach Anspruch 1 oder 7, dadurch gekennzeichnet,dass die Einsetzpatrone (6) mittels eines vorzugsweisehülsenförmigen Zwischenhalters(6) im Flüssigkeitsauslaß (4)gehalten ist.
    [9] Auslaufelement nach einem der Ansprüche 1 bis8, dadurch gekennzeichnet, dass der von der Mündungsseite aus in den Armaturen-Auslaufeinsetzbare Zwischenhalter lösbaroder unlösbarim Flüssigkeitsauslaß (4)gehalten ist.
    [10] Auslaufelement nach einem der Ansprüche 1 bis9, dadurch gekennzeichnet, dass die Einsetzpatrone (6)oder der Zwischenhalter (6) bis zu einem Einsatzanschlagin den Flüssigkeitsauslaß (4)einsetzbar ist.
    [11] Auslaufelement nach einem der Ansprüche 1 bis10, dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenhalter im Flüssigkeitsauslaß mittelseiner Kleb-, Klemm-, Rast- und/oderSchraubverbindung und/oder durch Verpressen, Verkrallen oder Verkeilengehalten ist.
    [12] Auslaufelement nach einem der Ansprüche 1 bis11, dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenhalter (6)gegenüberder inneren Umfangswand des Flüssigkeitsauslasses 4)vorzugsweise umlaufend abgedichtet ist.
    [13] Auslaufelement nach einem der Ansprüche 1 bis12, dadurch gekennzeichnet, dass die Einsetzpatrone (6)im Flüssigkeitsauslaß (4)oder im Zwischenhalter mittels einer Klemm-, Rast- oder Schraubverbindunggehalten ist.
    [14] Auslaufelement nach einem der Ansprüche 1 bis13, dadurch gekennzeichnet, dass die Einsetzpatrone (6)gegenüberdem Zwischenhalter oder der inneren Umfangswand des Flüssigkeitsauslasses(4) abgedichtet ist.
    [15] Auslaufelement nach einem der Ansprüche 1 bis14, dadurch gekennzeichnet, daß zurAbdichtung zwischen Einsetzpatrone (6) beziehungsweiseZwischenhalter einerseits und dem Flüssigkeitsauslaß (4)andererseits zumindest eine Ringdichtung (9), vorzugsweisewenigstens ein O-Ring, vorgesehen ist.
    [16] Auslaufelement nach einem der Ansprüche 1 bis15, dadurch gekennzeichnet, daß dieEinsetzpatrone (6) oder der Zwischenhalter ein Außengewinde (7)trägt,das in ein Innengewinde (8) im Flüssigkeitsauslaß (4)einschraubbar ist, und daß dasAußengewinde(8) und das Innengewinde (7) derart bemessen undangeordnet sind, daß dieGewinde (7, 8) beim Einschrauben der Einsetzpatrone(6) beziehungsweise des Zwischenhalters einander in einerRelativposition von Flüssigkeitsauslaß (4)einerseits und Einsetzpatrone (6) beziehungsweise Zwischenhalter(6) andererseits fassen, in welcher sich der an der Einsetzpatroneoder am Zwischenhalter außenumfangsseitigvorgesehene O-Ring oder dergleichen Ringdichtung (9) denFlüssigkeitsauslaß (4)noch nicht reibschlüssigberührt.
    [17] Auslaufelement nach einem der Ansprüche 1 bis16, dadurch gekennzeichnet, daß dieEinsetzpatrone (6) ein mehrteiliges Patronengehäuse aufweist unddaß aneinem vorzugsweise abströmseitigangeordneten Gehäuseteildes Patronengehäuseseine Klemm-, Rast- und/oder Schraubverbindung (7) zum Befestigendes Patronengehäusesim Flüssigkeitsauslaß (4)vorgesehen ist.
    [18] Auslaufelement nach einem der Ansprüche 1 bis17, dadurch gekennzeichnet, daß dasPatronengehäuseder Einsatzpatrone (6) und/oder der Zwischenhalter einenkonturierten Außenumriss und/odereine konturierte Abström-Stirnseitehaben, die als Werkzeugangriffsfläche für ein Einsetzwerkzeug ausgestaltetsind.
    [19] Auslaufelement nach einem der Ansprüche 1 bis18, dadurch gekennzeichnet, daß dieAbström-Stirnseitedes Patronengehäusesjeder Einsetzpatrone (6) und/oder jedes Zwischenhalterseine aus stirnrandseitigen Vorsprüngen (10) und Vertiefungen(11) gebildete Konturierung aufweist, derart, daß die Vertiefungen(11) einer in der Sanitärarmatur (17)gehaltenen Einsetzpatrone (6) und/oder eines Zwischenhaltersals Werkzeugangriffsflächefür die Vorsprünge (10)eines als Einsetzwerkzeug verwendbaren anderen Patronengehäuses beziehungsweiseeines anderen Zwischenhalters dienen.
    [20] Auslaufelement nach einem der Ansprüche 1 bis19, dadurch gekennzeichnet, daß dieEinsetzpatrone (6) und/oder der Zwischenhalter mit zumindest einerzwischen der Einsetzpatrone (6) beziehungsweise dem Zwischenhaltereinerseits und dem Auslaufteil (3) andererseits umlaufendabdichtenden Dichtung (30) einstückig verbunden ist.
    [21] Auslaufelement nach einem der Ansprüche 1 bis20, dadurch gekennzeichnet, daß derzuströmseitigeStirnrandbereich der Einsetzpatrone (6) und/oder des Zwischenhaltersals Dichtprofil ausgestaltet ist.
    [22] Auslaufelement nach einem der Ansprüche 1 bis21, dadurch gekennzeichnet, daß dasDichtprofil zumindest eine Flächen-und/oder eine Lippendichtung aufweist.
    [23] Auslaufelement nach einem der Ansprüche 1 bis22, dadurch gekennzeichnet, daß dieEinsetzpatrone (6) und/oder der Zwischenhalter zuströmseitig einenEinsetz-Anschlagaufweist, der in Gebrauchsstellung eine Verformung des Dichtprofilsbegrenzt.
    [24] Auslaufelement nach einem der Ansprüche 1 bis23, dadurch gekennzeichnet, daß dasDichtprofil zumindest eine Dichtung mit einer Dichtprofilbasis hat,die als Einsetz-Anschlag ausgestaltet ist.
    [25] Auslaufelement nach einem der Ansprüche 1 bis24, dadurch gekennzeichnet, daß dasDichtprofil und gegebenenfalls sein Einsetz-Anschlag mit einem denlichten Querschnitt begrenzenden Gegenanschlag am Innenumfang desAuslaufteils (3) zusammenwirkt.
    [26] Auslaufelement nach einem der Ansprüche 1 bis25, dadurch gekennzeichnet, daß derEinsetz-Anschlag dem Dichtprofil in radialer Richtung benachbartangeordnet ist.
    [27] Auslaufelement nach einem der Ansprüche 1 bis26, dadurch gekennzeichnet, daß dasDichtprofil zumindest eine ringförmigumlaufende Dichtlippe hat.
    [28] Auslaufelement nach einem der Ansprüche 1 bis27, dadurch gekennzeichnet, daß dasDichtprofil wenigstens zwei ringförmig umlaufende Dichtlippen hat,die mit zunehmendem, auf die Einsetzpatronen (6) beziehungsweiseden Zwischenhalter einwirkendem Einsetzdruck nacheinander wirksamwerden.
    [29] Auslaufelement nach einem der Ansprüche 1 bis28, dadurch gekennzeichnet, daß dieDichtlippen unterschiedliche Höhenaufweisen.
    [30] Auslaufelement nach einem der Ansprüche 1 bis29, dadurch gekennzeichnet, daß dieDichtlippen gestufte Höhenaufweisen.
    [31] Auslaufelement nach einem der Ansprüche 1 bis30, dadurch gekennzeichnet, daß dieDichtung und das mit der Dichtung einstückig verbundene Bauteil derEinsetzpatrone und/oder des Zwischenhalters aus demselben Materialhergestellt sind.
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